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Verleihung des Europäischen Bürgerrechtspreises der Sinti und Roma am 03. April 2012 an Thomas Hammarberg

Thomas Hammarberg c Europarat

Am 03. April 2012 vergeben das Dokumentations- und Kulturzentrum und der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sowie die Manfred Lautenschläger Stiftung zum dritten Mal den mit 15 000 Euro dotierten Europäischen Bürgerrechtspreis der Sinti und Roma im Auswärtigen Amt in Berlin. Diesjähriger Preisträger ist der Menschenrechtsbeauftragte des Europarats Thomas Hammarberg, wie die international besetzte Jury bei ihrer Sitzung in Heidelberg einstimmig beschloss. Den Sonderpreis erhält der rumänische Journalist George Lacatus.

 

Die Rechte der Sinti und Roma in Europa zu stärken, ist einer der Arbeitsschwerpunkte Thomas Hammerbergs. Hier existiere, so Hammarberg, ein „beschämender Mangel“. In einer Vielzahl von Reden und Stellungnahmen setzt er sich für eine Verbesserung der Lebenssituation der größten Minderheit Europas ein und prangert den besorgniserregenden Rassismus gegenüber dieser an. Dabei spricht Hammarberg eine deutliche Sprache, etwa in seinem jüngsten Bericht zu Italien, der die italienischen Behörden in Bezug auf ihren Umgang mit Sinti und Roma scharf kritisiert.

 

2010 veröffentlichte Hammarberg ein umfangreiches Positionspapier zur Menschenrechtssituation der Sinti und Roma. Darin betonte er die Notwendigkeit eines einheitlichen und umfassenden Programms zur Verbesserung der Situation und mahnte, dass „die aktuelle Rhetorik gegen Roma in erschreckender Weise der der Nazis vor dem Völkermord ähnelt.“

 

Bereits 2009 appellierte Hammarberg in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, insbesondere keine Roma in den Kosovo abzuschieben, da diese dort politischer Verfolgung ausgesetzt seien und in Lagern leben müssten. Ein Jahr später wiederholte er diese „dringende Empfehlung“ in einem Brief an den damaligen Bundesinnenminister Thomas de Mazière. Eine von Hammarberg eingesetzte Sonderkommission stufte die Roma-Lager im Kosovo als „eine humanitäre Katastrophe" ein. Auch die französischen Massenabschiebungen 2010 verurteilte der EU-Menschenrechtsbeauftragte deutlich.

 

In der Entscheidung zur Verleihung des Preises hob der Vorsitzende der Jury, Romani Rose, besonders die Beständigkeit und Vehemenz des Engagements Hammarbergs hervor. Der Stifter des Preises, Dr. Manfred Lautenschläger, würdigte Hammarberg als „beispielhaft in seinem Engagment für die Menschenrechte.“